Rettet den Alwin-Mittasch-Park!

In Ludwigshafen soll gerade für unnötige Industrie eine auf vielfältige Weise wichtige und unverzichtbare Grün-/Parkanlage zerstört werden. Dagegen gibt es eine Petition, die Ihr bitte unterschreiben mögt:

https://www.openpetition.de/petition/online/rettet-den-alwin-mittasch-park

Kampf gegen echte Zensur und Diktatur mit Snowflake

Während hierzulande die Querdeppen von Diktatur und Zensur faseln, was sie in einer echten Diktatur überhaupt nicht könnten, gibt es Menschen, die wirklich in einer Diktatur leben müssen und sich aufgrund von tatsächlicher Zensur weder im Internet informieren noch über soziale Netzwerke organisieren können.

Diesen Menschen hilft Snowflake: Es umgeht die Netzsperren indem die Webanfragen über unsere Internetverbindungen geleitet werden. Das beeinträchtigt uns nicht, stellt kein Sicherheitsrisiko dar und würde das Snowflake-Icon nicht anzeigen, wievielen Menschen in den letzten 24h geholfen wurde, würden wir davon überhaupt nichts mitbekommen. Wie das genau funktioniert, erklärt das Onion Ring Project besser als ich.

Ihr alle könnt mitmachen, indem Ihr die Snowflake-Browsererweiterung in Firefox oder Chrome installiert. Wenn Ihr lieber keine Erweiterung installieren wollt, könnt Ihr einfach das Snowflake-Widget in der rechten Seitenleiste einschalten und den Tab bzw. die Webseite (im Hintergrund) geöffnet lassen.

Keine Schlammschlacht mehr

Auf einer Elternbeiratssitzung des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums beklagte eine Elternbeirätin, daß Kinder auf ihrem Schulweg zwischen dem Pleikartsförster Hof und Eppelheim ein kurzes Stück über einen unbefestigten Feldweg fahren müssten. Bei schlechtem Wetter und nach längerem Regen auch noch Tage danach sei dieser so stark verschlammt, daß er quasi nicht mehr befahrbar sei und die Kinder einen weiten Umweg fahren müssten. Sie bat die Vorsitzenden des Elternbeirates, sich bei der Eppelheimer Stadtverwaltung für eine Befestigung des kurzen Wegstückes einzusetzen.
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Hallo, Mörder!

Ich weiß, du fühlst dich nicht angesprochen. Eigentlich fühlst du dich nicht als Täter, sondern viel eher als Opfer. Vielleicht bist du einfach genervt von Hundegebell oder einmal zu oft in einen Hundehaufen mitten auf dem Gehweg getreten. Vielleicht traust du dich nicht, dich zu beschweren oder du hast dich beschwert aber keins hat dich ernst genommen.

Und jetzt nimmst du die Dinge eben selbst in die Hand und legst Giftköder aus. Read more Hallo, Mörder!

Wenn du entdeckst, daß du ein totes Pferd reitest…

…dann steig ab.

Ich habe diesen Rat der Dakota[1]Stammesgruppe der Sioux befolgt und beende meine Parteimitgliedschaft bei der Piratenpartei zum 31.12.2015.

Mir geht so viel durch den Kopf, was ich hier als Begründung und Erklärung hinschreiben möchte, aber Florian Bokor beschreibt es treffender, als ich es je könnte. Und da Teilen bekanntlich das neue Haben ist, schließe ich mich seinen Ausführungen, von der Sache mit dem Aufbauen der Partei und dem PolGF-Amt abgesehen, vollumfänglich an:

Florian Bokors Abschiedsbrief-online

Fußnoten

Die Partei ist tot — es lebe die Partei!

Da mit der Piratenpartei kein Blumentopf mehr zu gewinnen ist, ich mich aber weiterhin parteipolitisch engagieren möchte, freut es mich besonders, daß die Plattform Brandenburg inzwischen von einer Landespartei zu einer Bundespartei gewachsen ist. Seit heute bin ich Mitglied in der ersten deutschen Partei mit ständiger online-Tagung.

Wirtschaftsflüchtlinge?

Wirtschaftsflüchtlinge‬? Wißt Ihr, was Wirtschaftsflüchtlinge sind? Oder wer?

Ein F1-Rennfahrer, der nach Monaco oder in die Schweiz zieht, um keine/weniger Steuern zahlen zu müssen.

Ein bayrischer Fahrzeughersteller, der seine Motorradsurrogate in China fertigen läßt, weil nicht vorhandene Arbeitnehmerrechte/Umweltschutzgesetze auch kein Geld kosten.

Ein Druckmaschinenhersteller, der den Produktionsstandort wegen der hohen örtlichen Abgaben verläßt (, aber den weltbekannten Ortsnamen im Firmennamen behält).

Das sind Wirtschaftsflüchtlinge. Da ist sogar das Pejorativum[1]Wikipedia-Lemma zu Pejorativsuffix angemessen.

Reblogged von Kai und der Andere.

Mein Tätigkeitsbericht

Tätigkeitsbericht von Rüdiger Sehls, 1. stellvertretender Vorsitzender
des Vorstands des Kreisverbandes Rhein-Neckar/Heidelberg der Piratenpartei

Aufgaben:

  • Presse
  • Kommunikation + Social Media
  • Zeugwart
  • Koordination von (allgemeinen/ regelmässigen) Treffen
  • Virtuelle Mitbestimmung
  • Diversity- und Inklusionsbeauftragter
  • OTRS
  • Anfragen

Anwesend bei 10 von 13 Vorstandssitzungen (bis zu meinem Rücktritt)

Chronologische Aufzählung der Tätigkeiten:

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Rücktritt vom Piraten-Vorstand

Ich bin heute von meinem Amt als 1. stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes Rhein-Neckar/Heidelberg der Piratenpartei zurückgetreten. Ich hatte mir vorgenommen, öffentlich keine schmutzige Wäsche zu waschen, aber ich bin den Menschen, die mich gewählt haben dennoch eine Erklärung schuldig. Deshalb versuche ich es kurz, sachlich und nicht personenbezogen zu begründen:

Jeder Mensch setzt seine Prioritäten nach ganz unterschiedlichen Gesichtspunkten. Mir ist vorrangig der Antifaschismus wichtig, da wir ihm und nur ihm unsere Freiheit verdanken. Es gibt bei Faschismus keine neutrale Position. Desmond Tutu sagte: »If you are neutral in situations of injustice, you have chosen the side of the oppressor.« Faschismus ist unrecht. Wer bei Faschismus wegsieht, stellt sich auf die Seite der Faschisten.

Nicht alle Mitglieder des Vorstandes sahen sich imstande, mein antifaschistisches Engagement zu respektieren, was für mich einen Vertrauensbruch darstellt, welcher die weitere Ausübung meines Ehrenamtes als 1. stellvertretender Vorsitzender verunmöglicht.

Den übrigen Vorstandsmitgliedern danke ich für die freundschaftlich geprägte Zusammenarbeit. Fühlt Euch gedrückt, Ihr Lieben! <3

Meinen Tätigkeitsbericht werde ich zur nächsten KMV veröffentlichen.

Mein Senf zum GDL-Streik

Genauso, wie das Streikrecht nicht ohne Grund im GG verankert ist,
sollte Solidarität wieder wie selbstverständlich zu unserem
Sozialkapital gehören. Leider sehen viele Menschen nur noch ihren
eigenen Schaden oder Vorteil und ignorieren dabei die Nöte und
Bedürfnisse der Anderen.

Seit Jahrzehnten werden mit Blut, Schweiß und Tränen hart erkämpfte
Arbeitnehmerrechte immer weiter ausgehöhlt und kastriert. Wir sollten
mit den Menschen, die sich gezwungen sehen, für Ihre Rechte kämpfen zu
müssen, Schulterschluß üben und sie bestmöglich unterstützen.

Edit: Reblogged von Kai und der Andere.

John Deere mietet das Airfield

tl;dr: Die Bezirksbeiräte von Kircheim und Pfaffengrund sind zu einer Informationsveranstaltung der BIMA eingeladen und werden dort darüber in Kenntnis gesetzt, daß John Deere 2015 und 2016 für jeweils fünf Monate, nämlich von Januar bis Mai, das ehemalige US-Airfield im Pfaffengrund mietet.

Zunächst stellt Herr Dr. Neumer die Fa. John Deere vor („ist 177 Jahre alt, für amerikanische Verhältnisse ist das Urgeschichte“).

Anschließend informiert Frau Mischkat über die BIMA im Allgemeinen und das Airfield im Speziellen:

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Achtung Bürgerwehr!

Derzeit findet mensch allerorten im Pfaffengrund Zettel an Laternenmasten geklebt. Der Text lautet (incl. aller orthographischen Fehler):

„ACHTUNG EINBRECHER im Pfaffengrund!!! Nachbarn Augen auf — schleichen, oder fahren vielleicht verdächtige Personen durch Ihre Wohngegend?? Lieber einmal zu viel die 110 rufen, als einmal zu wenig! Lasst uns alle zusammen halten und gegenseitig auf den Anderen aufpassen!! Riegel vor! Sicher ist sicherer.“

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Nägel mit Köpfen und Themen

Ich hatte ja bereits erwähnt, daß ich mich künftig mehr im Kreisverband engagieren möchte. Auf der heutigen Kreismitgliederversammlung machte ich Nägel mit Köpfen und kandidierte erfolgreich bei der Wahl zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisverbandes Rhein-Neckar/Heidelberg der Piratenpartei.

Mit folgenden Themen, die ich hier nochmals detaillierter ausführen will, bewarb ich mich um die Stimmen der anwesenden Mitglieder:

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Fahrbahnsanierung Kranichweg

Die Stadt setzt ihr Straßenerneuerungsprogramm fort und plant, noch vorm nächsten Winter die Fahrbahn im Kranichweg zwischen Obere Rödt und Schützenstraße, zu erneuern. Hierbei handelt es sich um eine reine Reparaturmaßnahme, bei der die Decke und die gebundene Tragschicht darunter erneuert werden. Auch das Teilstück zwischen Obere Rödt und Eppelheimer Straße ist schadhaft, kann aber aus mehreren Gründen nicht in diesem Jahr berücksichtigt werden.

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Ich bin wieder da und war nie weg

Jaja, ich geb’s ja schon zu: Der Austritt war eine reine Affekthandlung. Ich hab ihn schon in der Woche darauf bereut. Den derzeitigen Bundesvorstand kann ich immer noch nicht ernst nehmen, aber da kann ja unser KV Kafka nix dazu. Und genau deshalb möchte ich mich hier mehr einbringen.

Also habe ich heute den Vorstand gebeten, meinen Austritt nicht zu behandeln, und da er noch nicht bearbeitet war, war ich auch nie ausgetreten. 😉

Mitglied der progressiven Plattform

Ganz offensichtlich stehe ich mit meiner Unzufriedenheit über den Verlauf und den Ausgang des vergangenen Bundesparteitags der Piraten nicht alleine da. Etliche enttäuschte Angehörige des progressiveren Flügels der Piratenpartei trafen sich schon während des Parteitages im Foyer und beschlossen sich zu organisieren — die Progressive Plattform war geboren.

Da die Plattform auch als Schutzraum gedacht ist, kann eins nicht einfach beitreten, sondern muß die Aufnahme beantragen. Auch ich habe mich beworben und bin glücklich und fühle mich geschmeichelt, seit heute Mitglied der Progressiven Plattform zu sein.

Austritt aus der Piratenpartei

Soeben habe ich das Austrittsformular unterzeichnet.

Die Piratenpartei ist nach wie vor die einzige Partei, in der ich Mitglied sein will, aber ich kann und will es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, derselben Partei anzugehören, wie der neugewählte Bundesvorstand. Sobald die Piratenpartei sich wieder einen Vorstand gewählt hat, der wenigstens Ansatzweise mit dem Parteiprogramm kompatibel ist, werde ich wieder die Mitgliedschaft beantragen.

Diese Entscheidung wird keinen Einfluß auf die Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg haben. Mein Ehrenamt als Bezirksbeirat bleibt davon ebenfalls unberührt, da ich nicht von der Piratenpartei entsendet wurde, sondern von der Linken.

Vorschußlorbeeren

Die Wahlperiode hat noch nicht begonnen, da kann Alex Schestag schon den ersten Erfolg für die Piraten verbuchen:
Freies bzw. kostenloses WLAN in der Heidelberger Altstadt

Auch seine Koalitionsverhandlungen waren erfolgreich:
Die Linke Piraten

Und letztlich profitiere auch ich von dieser Koalition, denn die Linke will mich in den Bezirksbeirat im Pfaffengrund entsenden. Das ist ein Vertrauensvorschuß, für den ich mich von Herzen bedanke und ich will mich bemühen, die Fraktion und die Pfaffengrunder*innen nicht zu enttäuschen.

Wo geht’s denn hier zum Wahlausgang?

Mit drei Prozent hatten wir gerechnet, auf vier gehofft, 2,64% sind es letztendlich geworden. Damit bekommt die Piratenpartei einen Sitz im Heidelberger Gemeinderat.

Ich will nicht leugnen, daß mich das Wahlergebnis zunächst enttäuschte. Ich hätte gerne erlebt, daß die Piratenpartei einen oder zwei Sitze mehr ergattert. Aber hey, wir sind aus dem Stand in den Gemeinderat gekommen, das ist doch für eine kleine, junge Partei auch schon ein Erfolg — zumal wir nicht über die finanziellen Mittel für eine Materialschlacht verfügten.

Alex Schestag hat es geschafft, er wird für die Piratenpartei in den Heidelberger Gemeinderat einziehen. Leider hat Caro Eickhoff das Ziel um Haaresbreite verfehlt, sie hätte dem Gemeinderat und der Stadt sicher gut getan.

Auch ich selbst bin gescheitert. Ich hätte mich sehr über eine Entsendung als Bezirksbeirat für den Pfaffengrund gefreut. Die Piratenpartei darf auch drei Bezirksbeirät*e entsenden, aber keine*n davon für „meinen“ Stadtteil. Das ist wohl die gerechte Strafe der Wähler dafür, daß ich andernorts mehr Präsenz im Wahlkampf zeigte als im Pfaffengrund.

Selbstverständlich wird mich das nicht davon abhalten, den Kreisverband der Piratenpartei im Allgemeinen und Alex im Gemeinderat im Speziellen zu unterstützen. Irgendwo muß ich die Motivation ja schließlich kanalisieren. 😉